Sondermittel und Kiezkasse - aus dem Bezirkshaushalt in die Ortsteile
Ausführliche Erläuterung zum Thema Kiezkasse
Im Bezirkshaushalt stehen in jedem Jahr 50000 Euro für Sondermittel und 50000 Euro für Kiezkassenmittel zur Verfügung. Macht 100000 Euro pro Jahr für 20 unterschiedlich bevölkerungsstarke Ortsteile - von Hessenwinkel bis Baumschulenweg, von Rauchfangswerder bis Plänterwald - und viele tolle Ideen.
Was passiert mit den Mitteln und wer darf sie wofür einsetzen?
Sondermittel
können von Vereinen, Initiativen oder Einzelpersonen für unterschiedliche Projekte oder Anschaffungen beantragt werden. Ein bezirklicher Bezug muss erkennbar sein, die Kosten müssen ggf. durch mehrere Kostenvoranschläge gering gehalten und ein Eigenanteil nachgewiesen werden. Meistens werden zwischen 300 und 5000 Euro beantragt und bewilligt. Ein solcher Antrag muss im Fachausschuss (z.B. Schule, Jugend, Kultur, Sport, je nachdem) inhaltlich beraten werden, vom Haushaltsausschuss unter Berücksichtigung der Landeshaushaltsordnung befürwortet und schließlich von der Bezirksverordnetenversammlung bewilligt werden. In manchen Haushaltsjahren waren die Mittel schon im Frühjahr ausgeschöpft, in manchen Jahren waren zum Jahresende noch Mittel übrig. In der April-Sitzung der BVV Treptow-Köpenick wurden z.B. 13 Sondermittelanträge in Höhe von insgesamt 17100 Euro abgestimmt, darunter zwei Anträge aus Rahnsdorf. Für die Restaurierung eines Ölgemäldes in der Rahnsdorfer Friedhofskapelle erhält das Ehepaar Benedix-Ulrich 2000 Euro. Für eine Ausstellung in der Hessenwinkler Waldkapelle erhält der Freundeskreis 900 Euro.
Kiezkasse
Um den 20 Ortsteilen des Bezirks Treptow-Köpenick Eigenverantwortung bezüglich der Verwendung eines Teils der Haushaltsmittel zu übertragen, wurde 2013 das Kiezkassenverfahren eingeführt.
Die Verteilung von Kiezkassenmitteln an die Ortsteile folgt der Einwohnerzahl nach einem festgelegten Schlüssel, der etwa 20 Cent / Einwohner entspricht, mit einer Grenze nach oben und nach unten. Zum Vergleich: Müggelheim erhält jährlich 1200 Euro, Altglienicke 5200 Euro. Rahnsdorf erhält 1800 Euro. Über die Verwendung dieser Mittel entscheidet jedes Jahr eine Kiezkassenversammlung im Ortsteil als Bürgerversammlung souverän. Dies kann in einer oder mehreren Versammlungen erfolgen. Die Versammlung wird öffentlich angekündigt und die Teilnehmerzahl variiert stark. Das Ergebnis kann ein einzelnes zu förderndes Projekt sein, oder mehrere. Es kann kultureller, naturpflegerischer oder sozialer Natur sein. Ob Bierzeltgarnitur, Bierzelt oder die Durchführung des Bierfestes: die Bürgerversammlung des Ortsteils entscheidet über ihre Mittel souverän und abschließend. Die jeweiligen Kiezpaten leiten die Versammlungen und protokollieren die Ergebnisse ehrenamtlich und ohne Entschädigung. Dafür mit viel Engagement und Herzblut. Die Abstimmungsmodalitäten und die jeweilige Mittelverteilung für die beantragten Projekte verhandeln und stimmen die anwesenden Bürger ab.
Kiezkassen- und Sondermittel für Rahnsdorf
Die Rahnsdorfer Kiezkassen-Ergebnisse der vergangenen Jahre sind im Ort sichtbar: die Wände der Krümelschule sind künstlerisch gestaltet, wie auch das Vattenfall-Häuschen am Bahnhof Wilhelmshagen. In die Innenrestaurierung der Friedhofskapelle Rahnsdorf flossen Mittel wie auch in die Anschaffung von Bänken für den Ortsteil.
Auch von Sondermitteln haben Rahnsdorfer schon seit vielen Jahren profitiert, z.B., der Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e.V., der Freundeskreis Dorfkirche und der Förderverein KiezKlub e.V. Der Verein Bürger für Rahnsdorf e.V. hat, um ein Beispiel zu nennen, in den vergangenen Jahren von Sondermitteln in Höhe von etwa 3300 Euro profitiert.
In ihrer Versammlung am 18. März 2016 hat die Bürgerversammlung Kiezkasse Rahnsdorf mit etwa zwei Dutzend Teilnehmenden folgende Aufteilung ihrer Mittel beschlossen: 400 Euro für neue Schachplatten auf dem Bahnhofsvorplatz (Ansprechpartner Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e.V.), 500 Euro Druckkostenzuschuss für eine Publikation über den Rahnsdorfer Friedhof (Ansprechpartner FRI) und 900 Euro für die Anschaffung eines Flachbildfernsehers, der im Gemeinschaftsraum der Gemeinschaftsunterkunft (GU) Hessenwinkel installiert und für gemeinsame Fernsehabende von Bewohnern der GU wie z.B. die Europameisterschaft und für Themen- und Lern-DVDs genutzt werden soll (Ansprechpartner Koordinierungsrunde des Unterstützerkreises Rahnsdorf).
Zum Vergleich: die Bürgerversammlung Friedrichshagen hat in ihrer Sitzung am 27. April 2016 Kiezkassen-Mittel in Höhe von 3500 Euro auf fünf Projekte verteilt mit etwa 37 Teilnehmern in ähnlicher schneller Zeit wie Rahnsdorf - in etwa einer Stunde - abgestimmt.
Karin Zehrer, Kiezpatin Rahnsdorf
Grafik und redaktionelle Bearbeitung: -stm-
Von: -kaz-